Klausurtagung zum Thema "Ziele der Stadt Lage im nächsten Jahrzehnt"

Presseerklärung der Fraktion B90/Die Grünen im Rat der Stadt Lage

Lage. Am Freitag, dem 28.06.2024 und Samstag, dem 29.06.2024 treffen sich die Mitglieder des Rats der Stadt Lage im Ziegeleimuseum Lage zu einem Workshop, in dem mittel- bis langfristige strategische Ziele für die Stadt Lage festgelegt werden sollen. Fachlich begleitet wird dieses Treffen durch die Kommunalagentur NRW. Die Veranstaltung geht auf Initiative der Fraktion B90/Die Grünen und einen entsprechenden Ratsantrag der damaligen Koalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP im September 2023 zurück.

Zur Begründung des Antrags teilt die Co-Vorsitzende der Fraktion B90/Die Grünen Ute Habigsberg-Bicker mit: „In dieser Legislaturperiode ist bereits in mehreren Ausschüssen die Frage der grundsätzlichen politischen Zielsetzung der Stadt Lage thematisiert worden. Zudem hat der Kämmerer in seinem Vorbericht zum Haushalt 2023 verschiedene konkrete Ziele der Stadt Lage genannt, auf verschiedene übergeordnete Gegebenheiten hingewiesen und diese in dem Satz „Das kommunale Handeln wird (zunehmend) unter dem Leitmotiv 'Nachhaltigkeit' stehen“ zusammengefasst. Auch für die Gewährung von Fördermitteln gewinnen Nachhaltigkeitsziele immer mehr an Bedeutung.“

Die zweite Co-Vorsitzende Monika Beckmann ergänzt: „Maßnahmen der strategischen Haushaltskonsolidierung, die bisher umgesetzt wurden, waren eher kleinteilig und bezogen sich fast ausschließlich auf das Thema ‚Kostenreduzierung‘. Wir hielten es daher für erforderlich, dass die grundsätzliche strategische Ausrichtung der Stadt Lage auf gemeinsam erarbeitete nachhaltige Ziele längerfristig festgelegt wird. Diese Aufgabe kann nicht an einen Fachausschuss delegiert werden, sondern erfordert die Diskussion aller Mitglieder des Rates. Ziele und ihre Priorisierung sollten effizient und wirksam in einer offenen workshopähnlichen Atmosphäre und unter fachlicher Anleitung erarbeitet werden.“