Einrichtung einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Hörste
Stellungnahme der CDU-Lage
Lage. Das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) – vertreten durch die Bezirksregierung Detmold – wird im Heinrich-Hansen-Haus (HHH) in Hörste eine Flüchtlingsunterkunft für bis zu 300 Menschen einrichten. In einer Bürgerversammlung wurde die Bevölkerung am 29. September über die detaillierten Pläne informiert.
Die Lagenser CDU nimmt die vorgebrachten Themen und Fragen der Hörsterinnen und Hörster sehr ernst. Die Betreiber der Unterkunft müssen alles nur erdenkliche tun, um einen reibungslosen Betrieb sicherzustellen. Das vorgestellte Konzept muss in allen Punkten vollumfänglich umgesetzt werden. Eine Beteiligung der Bevölkerung im Zuge des angedachten Runden Tisches ist unerlässlich. Auch muss eine umfassende und regelmäßige Information der Menschen vor Ort über die Aktivitäten in der Unterkunft erfolgen – z.B. über eine Internetseite.
Wichtig ist der CDU zu betonen, dass es jetzt darauf ankommt, alle Beteiligten zusammenzubringen. Politik und Verwaltung müssen zusammenarbeiten und ihren gemeinsamen Beitrag leisten, dass der Betrieb der Unterkunft möglichst störungsfrei abläuft. Auch ist es die Pflicht aller Verantwortlichen, Verständnis für das Vorgehen der Bezirksregierung aufzubringen. Die Flüchtlingszahlen sind dramatisch, die menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge wird immer schwieriger, Einrichtungen wie die in Hörste werden dringend benötigt. Populistisches Getöse wäre nicht zielführend und brandgefährlich!
Die CDU reicht jedem ihre unterstützende Hand, die sich für eine erfolgreiche Umsetzung der von der Bezirksregierung vorgestellten Maßnahmen einsetzt und der sich für ein friedliches Miteinander zwischen Einheimischen und Flüchtlingen einsetzt.
Insgesamt betrachtet die CDU die Flüchtlingsentwicklung in Europa und Deutschland als dramatisch. Ein dauerhafter Zuzug von Flüchtlingen in der derzeitigen Größenordnung können die Kommunen nicht mehr lange verkraften. EU und Bund sind aufgefordert, tragfähige und erfolgreiche Lösungen zu finden. Die Kommunen sind an der Debatte zu beteiligen.
Text: Frederik Topp, Vorsitzender CDU-Stadtverband Lage, und Michael Biermann, Vorsitzender CDU-Ratsfraktion Lage.