CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Lagenser Stadtrat lösen ihre Koalition auf
Lage. Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Lage geben bekannt, dass sie ihre Koalition auflösen. „Wir haben uns nach langen, konstruktiven Diskussionen dazu entschieden, unsere Koalition aufzulösen“, erklären Michael Biermann (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ute Habigsberg-Bicker (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Hannen (FDP-Fraktionsvorsitzende).
„In den vergangenen drei Jahren seit der letzten Kommunalwahl haben wir vertrauensvoll miteinander gearbeitet. Diese gute Arbeit der letzten Jahre hat Früchte getragen. Unter anderem in den Bereichen Haushaltskonsolidierung und Regionalplan war es möglich Kompromisse zu finden. Auch gemeinsame Anträge z.B. zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, der Ausweitung des LIMO-Netzes oder der Neuaufstellung des Lagenser Wochenmarktes durch die Beendigung der Zusammenarbeit mit der Marktgilde sind Erfolge, die ganz klar auf unsere gemeinsame Arbeit zurückzuführen sind. Mit der Auflösung unserer Koalition kann sich nun jede Fraktion auf ihre eigenen Standpunkte besinnen. Das gibt uns mehr Freiheiten, als es eine Koalition ermöglicht. Wir bleiben weiterhin im Austausch und unterstützen uns gegenseitig bei passenden Anträgen oder Anliegen.“ Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betonen in diesem Kontext auch noch einmal, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten Parteien wie der AfD geben wird: „Wir müssen mit aller Kraft versuchen, unsere Mehrheiten im Rat und in den Ausschüssen aus eigener Kraft im demokratisch-bürgerlichen Lager zu bilden“, so die drei Fraktionsvorsitzenden unisono.
Die Auflösung der Koalition sei auf Wunsch von Bündnis 90/Die Grünen eingeleitet worden, trotz alledem seien die Diskussionen jederzeit sachlich und friedlich gewesen. „Im Jahr 2020 war es definitiv die richtige Entscheidung, in eine Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP einzutreten. Die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Parteien und Fraktionen ist nie ganz leicht, aber wir haben diese Aufgabe in den vergangenen drei Jahren zum Wohle der Stadt gut erfüllt. Der CDU ist eine finanziell handlungsfähige Stadt wichtig, die die anstehenden Herausforderungen stemmen kann. Daher werden wir unseren Schwerpunkt auf eine solide Haushaltsführung setzen.“, sagt Michael Biermann für die CDU-Fraktion. Martina Hannen, FDP-Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „So konnten wir viele Projekte umsetzen und jeder eigene Akzente setzen. Natürlich mussten wir Kompromisse finden, damit sich die unterschiedlichen Fraktionen auch gesehen und repräsentiert von unseren Anträgen und unserem Abstimmungsverhalten gefühlt haben. Das ist uns auch gut gelungen. In der neuen Situation ist es der FDP aber beispielhaft möglich, konsequent gegen eine Steuererhöhung zu stimmen, ohne auf ein einheitliches Vorgehen achten zu müssen.“
Ute Habigsberg-Bicker schließt für Bündnis 90/Die Grünen ab: „Wichtig ist, dass wir jederzeit das große Ganze gesehen haben. Dennoch konnten wir alle auch eigene Vorstellungen umsetzen. Selbstverständlich gab es auch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Aufgrund von Differenzen und unterschiedlichen Standpunkten zu aktuellen Entscheidungen, wie der Besetzung der Beigeordneten Stelle haben wir beschlossen, jetzt individuelle Wege zu gehen! Der Lagenser Ratsbeschluss, bis 2035 klimaneutral zu sein, ist für uns Grüne besonders handlungsleitend und wird unsere Arbeit in der nächsten Zeit entscheidend prägen.“